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"Nutztier"-Seminar

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"Nutztier"-Seminar

Autor: nicola | Datum:
"Wir planen demnächst ein juristisches
Seminar zu veranstalten, gehalten von Gerhard Österreich, Thema
"Nutztier"-Recht. Es gab da schon einen Teil I dazu, "Haustier"-Recht,
das war auch sehr nett und enorm informativ, aber keine Voraussetzung
für dieses Seminar. Einige Details, formuliert von Herrn Österreich:

Das jedem im Tierschutzengagement befindlichen Mitstreiter sattsam
bekannte Vollzugsdefizit der kontraproduktiven Justizbehörden fordert
gesunde Rechtsauffassung übersteigende Kenntnis der aktuellen
Gesetzeslage zur Überwindung der allgegenwärtigen Ohnmacht in
Rechtsanliegen des Mitlebewesens.

Nach Schopenhauer durchläuft jede fundamentale gesellschaftliche
Änderung die folgenden drei Schritte :

1. Sie wird belächelt
2. Sie wird bekämpft
3. Sie gilt als selbstverständlich

Wir befinden uns in der Phase 2 und sehen unsere Philosopie arg in der
Defensive durch Druck, Ignoranz und offen vorgetragenen Hass seitens der
Politik, der Medien und eben der vollkommen gleichgültigen Justiz. Diese
Phase ist durch Wissen um das Recht und durch Durchsetzungsfähigkeit
gegenüber den Rechtsbeugern zu überkommen.

Zwecks Förderung unserer Abwehrkräfte veranstaltet der Arbeitskreis
Tierschutz, Menschen für Tierrechte, Gütersloh, seit 1984 auf
politischer, gesetzlicher und verwaltungsrechtlicher Ebene mit dem
Tierrecht befasst, federführend durch Herrn Gerhard Oesterreich,
Seminare mit Dauer von 2,5 Wochenendtagen. Übernachtung und
vegetarische/vegane Vollpension kann geboten werden.

"Im Nutztierseminar versuche ich unter Anderem einen Eindruck zu geben
über eine Einwendung gegen eine bauliche Nutztiereinrichtung. Wir haben
über viele Jahre flächendeckend in NRW und Niedersachen
Recklinghausen/Paderborn/Münster/Steinfurt/Vechta/Cloppenburg/Oldenburg
usw. Akteneinsicht bei Bauanträgen genommen. Danach eine punktuelle
rechtlich begründete Einwendung geschrieben. Die Erörterungstermine
wahrgenommen, dort mit den Fachbereichsbehörden rechtlich/gesetzlich
auseinandergesetzt, Betroffene die das Recht haben einen Widerspruch bei
der Behörde einzureichen und das Verwaltungsgericht anzurufen, geholfen.
So ein Einwendungsablauf kann vier fünf Jahre dauern bis die Behörde
eine Entscheidung trifft, gegen die, die Betroffenen (Nachbarn)
rechtlich vorgehen können.

Um gegen eine Nutztiereinrichtung vorgehen zu können wird ein Katalog
nötig. Anders als bei Haustieren ist bei Nutztiereinrichtungen die
Vorgehensweise völlig anders. Dort sind neben dem Tierschutz, z.B.
Umweltschutz/BImSchG, Flächennutzungsplan, Erschließungsplan,
Bebauungsplan, Baugesetz, Bauordnung, TA-Luft, VDI-Richlinie,
schützendwertes Umfeld, FFH-Gebiet, unter Schutz stehende Pflanzen und
Tiere, Oberflächengewässer/Vorfluter, Tierhalteverordnung,
Infektionsschutzgesetz, zu beachten, mit dem Bauantrag abzugleichen,
Fehler herausfiltern der Behörde vortragen und dort mit Rechtsmitteln
durchsetzen. So MUSS verfahren werden wenn man erfolgreich arbeiten
will. Subjektive, persönliche Ansichten können und werden von der
Behörde ignoriert und können rechtlich auch nicht durchgesetzt werden.

Ich sehe wie wichtig Kenntnisse bei Einsprüchen gegen
Nutztiereinrichtungen sind, weil sie aber sehr umfangreich und
vielseitig sind bedarf es auch einer intensiven Informationsübermittlung."

Gerhard Österreich erhielt dieses Jahr den Preis der Hans-Rönn-Stiftung
"Menschen für Tierrechte" für seine wichtige Aufklärungsarbeit im
Tierschutz und für seinen großen Einsatz, der Bevölkerung die
Notwendigkeit des Tierschutzes bewusst zu machen.

Das wird preismäßig wie beim letzten Mal liegen, 35€ pro Person incl.
umfangreicher Infomappe, Urkunde und lebenslangem Support durch den
Dozenten plus Übernachtung und Essen. Wo es stattfindet werden wir
entscheiden müssen, sobald wir wissen, wer Lust und Zeit hat, dabei zu
sein... Ort und Termin können wir frei wählen. Als Termin ist momentan
das Wochenende 24./25./26. März vorgesehen. Ort würden wir dann am
Besten je nach lokalem Schwerpunkt der Teilnehmer bestimmen (meist eine
Jugendherberge - das letzte Mal fand das Seminar auf dem Schloss in
Bensheim statt, das war echt super!). Es beginnt dann Freitag abends um
17 Uhr und endet Sonntag nachmittag gegen 16 Uhr.

Gerne auch weiterleiten! Das Seminar kann nämlich leider erst ab ca. 15
Personen stattfinden, momentan haben sich knapp 10 gemeldet...

Interessenten bitte bei mir melden.


Liebe Grüße
Nicola nicola.timm@online.de"

Re: "Nutztier"-Seminar

Autor: Achim Stößer | Datum:
Und was hat das mit Tierrechten (animal rights, nicht animal laws) zu tun?

> Nutztiereinrichtungen die
> Vorgehensweise völlig anders. Dort sind neben dem Tierschutz,
> z.B.
> Umweltschutz/BImSchG, Flächennutzungsplan, Erschließungsplan,
> Bebauungsplan, Baugesetz, Bauordnung, TA-Luft, VDI-Richlinie,
> schützendwertes Umfeld, FFH-Gebiet, unter Schutz stehende
> Pflanzen und
> Tiere, Oberflächengewässer/Vorfluter, Tierhalteverordnung,
> Infektionsschutzgesetz, zu beachten, mit dem Bauantrag
> abzugleichen,
> Fehler herausfiltern der Behörde vortragen und dort mit
> Rechtsmitteln
> durchsetzen. So MUSS verfahren werden wenn man erfolgreich
> arbeiten

Nein, so muß eben nicht verfahren werden, weil dadurch kein einziges Tier weniger umgebracht wird. Aber das werden diese Tierschutzdeppen wohl nie kapieren ...


> "Menschen für Tierrechte" für seine wichtige
> Aufklärungsarbeit im

Ja klar...


> Tierschutz und für seinen großen Einsatz, der Bevölkerung die

... ach so.

> Notwendigkeit des Tierschutzes bewusst zu machen.

Soviel zu Tierrechten. Während ja nun bekanntlich Tierschutz in Wahrheit kontraproduktiv ist ...

> Personen stattfinden, momentan haben sich knapp 10 gemeldet...

Dann hoffen wir mal, daß es dabei bleibt ...

Achim

PS: "vegetarische/vegane Vollpension kann geboten werden"? Soviel zu Tierrechten.